Wissenschaftsförderung: FWF-Vergabesitzung ausgefallen

Christoph Kratky, Präsident des Wissenschaftsfonds (FWF Der Wissenschaftsfonds) schreibt im FWF-Newsletter an alle ForscherInnen:

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Seit einigen Wochen bekommen wir zunehmend Anfragen von  besorgten FWF-Projektleiter/innen und Mitarbeiter/innen  betreffend die gegenwärtige Situation des FWF. Auslöser waren  Meldungen in der Presse über das Wissenschaftsbudget der Bundesregierung sowie Maßnahmen, die unsererseits gesetzt wurden.

Als Wissenschafter kann ich mich nur allzu gut in Ihre Situation  versetzen: Wie geht es mit meinem Antrag weiter? Kann ich mein  Team zusammenhalten? Wie lange wird die Ungewissheit anhalten?  Macht es Sinn, jetzt einen neuen Antrag zu stellen? Lauter drängende Fragen, auf die der FWF im „Normalbetrieb“ Antwort geben kann. Leider sind wir von diesem Normalbetrieb im Augenblick meilenweit entfernt…

Die wichtigsten Notwendigkeiten einer Universitätsreform

Das Präsidium des UniversitätslehrerInnen-Verbands schreibt der Regierung ins Lastenheft:

• Der „Tenure Track“: Es muss möglich sein, an der Universität eine planbare Karriere zu durchlaufen. Diese erfolgt in mehreren Etappen mit zwischenzeitiger strenger Qualitätsprüfung. Sie betrifft keineswegs automatisch alle wissenschaftlich Bediensteten und sie ist keineswegs die Wiedereinführung der Pragmatisierung durch die Hintertür. Die Universität muss für hoch qualifizierte Menschen eine attraktive Berufslaufbahn bieten und sie muss in der Lage sein, sich die Investitionen in junge WissenschafterInnen zurückzuholen.
• Das „Faculty“-Konzept mit einer einheitlichen Gruppe von UniversitätslehrerInnen, welche gegenwärtige und präsumtive Langzeitbeschäftigte umfasst.
• Verankerung der Mitwirkungsrechte aller Universitätsangehörigen,denn es gilt:
Mitreden – Mitdenken – Mitbestimmen  machen die bessere Universität! – durchaus unter zeitgemäßer Beachtung von Verantwortlichkeiten dafür, was vorgeschlagen bzw. beschlossen wird.
• Die Restrukturierung des Senates durch Schaffung von Paritäten, die der Beschäftigtenstruktur entsprechen.
• Die Stärkung der Aufgaben des Senats.
• Die Wahl der Rektorin/des Rektors durch die Universitätsangehörigen, als klares Signal für deren Motivation und Zusammenhalt!
• Und das alles nach einer sorgfältigen Zwischenevaluierung der bisherigen Reform anstelle von affirmativen  Beteuerungen, wie gut doch alles sei.

Das ULV-Präsidium

Hier: der Originalartikel auf S.2 des ULV-Mitteilungsblatts 1/09
s.a.: frühere ULV-Pressekonferenz

Autoritäres Unternehmen Universität, Wildwuchs an Dienstverhältnissen, fehlender KV

Stefan Schön, Vorsitzender des Betriebsrats des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien, schreibt in der „Presse“ (Print-Ausgabe, 23.01.2009) unter dem Titel „Das akademische Proletariat“:

Was bringt den Universitäten ein nächtlicher Entschließungsantrag des Nationalrates mit anschließender Regierungsneubildung samt Regierungsprogramm ab dem Jahr 2009? Ein Wechselbad der Gefühle mit anschließender Ernüchterung. Zwei Prozent des BIP für tertiäre Bildung „beschließen“ die Volksvertreter, „angesichts der Finanzkrise ist das schwer festzulegen“, hört man aus dem Wissenschaftsministerium. Die „vollständige Finanzierung des ausverhandelten Kollektivvertrags für Universitätsbedienstete im Budget 2009“ geben die Volksvertreter der Regierung als Arbeitsauftrag mit auf den Weg, der Minister hingegen bezeichnet die Umsetzung des Kollektivvertrags als „nicht sicher“.

ORF meldet Teil-Erfolg der Uni-Kampagne

im Ö1-Morgenjournal (Audio-File nicht mehr verfügbar) und  ORF online Text:

Vielleicht hätte Christoph Badelt, der Vorsitzende der Universitätenkonferenz, am vergangenen Freitag noch mehr Geld für die Universitäten fordern sollen. Denn nun werden die Universitäten laut Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) ziemlich genau jenen Betrag für die Jahre 2010 bis 2012 zusätzlich erhalten, den Badelt am Freitag genannt hat: 150 Millionen Euro pro Jahr als Ersatz für den Wegfall der Studiengebühren und rund 400 Millionen Euro zusätzlich jedes Jahr. Die Gesamtbudgets der Universitäten steigen damit auf rund 2,6 Millarden Euro jährlich.

Kommentar zum Aufruf der RektorInnen

Franz Dotter  (Wissenschaftlicher Leiter des Zentrums für Gebärdensprache und Hörbehindertenkommunikation, Uni Klagenfurt, Mitglied der Institutskonferenz des Instituts für Sprachwissenschaft und Computerlinguistik) über fehlenden gesamtösterreichischen Bildungs- und Universitätenplan,  Geld(-reduktion) gesteuerte österreichische Universitäten, Universitäten-Kompetenz der Parlamentsabgeordneten, reaktionslose Strategien der Politik gegenüber Universitäten, und die Effizienz der  „Firmenchef-Verantwortung“ an der  Ordinarien-Universität.
Link zum Aufruf der RektorInnen.

 Sehr geehrter Herr Rektor, sehr geehrte Damen und Herren,

1. Ich stimme mit den RektorInnen darin überein, dass verschiedene politische Maßnahmen die Universitäten in eine budgetär äußerst unangenehme Lage gebracht haben. Ich sehe allerdings nicht nur die Trotzreaktion der SPÖ bezüglich der Studiengebühren als alleinigen Auslöser. Wir müssen uns alle gemeinsam fragen, inwieweit wir durch Zustimmung zu verschiedenen gesetzlichen und/oder organisatorischen Maßnahmen zur nunmehrigen Lage beigetragen haben. Warum tut niemand etwas, um einen gesamtösterreichischen Bildungs- und Universitätenplan wirklich zu erarbeiten? Warum fragt niemand nach, ob es nicht die Pflicht des BMWF wäre, eine moderierte Diskussion zwischen den österreichischen Universitäten einzuleiten? Warum fragt niemand nach, warum die österreichischen Universitäten nur über Geld(-reduktion) gesteuert werden? Warum zieht niemand die Kompetenz der Parlamentsabgeordneten bezüglich der Universitäten in Zweifel? Meine Antwort: Weil es immer noch leichter ist, als etablierte Person sich des Cliquen- und Intrigendschungels zu bedienen, als eine ordentliche Sachpolitik von jemandem zu verlangen, der sie nicht machen will.

Rechnungshofbericht über Steuerung und Monitoring der Uni-Leistungen

Dem BMWF fehlte eine Gesamtstrategie für die Steuerung der Leistungsangebote aller Universitäten. Dennoch schloss es mit jeder Universität Leistungsvereinbarungen ab. Die Kosten der Leistungserbringung durch die Universitäten wurden im bisherigen Prozess kaum berücksichtigt.
Der Rechnungshof, 19.01.2009

Link zum  RH-Bericht

Einige WissenschaftssprecherInnen nehmen an der Uni-Kampagne teil

Auskünfte von WissenschaftssprecherInnen bei APA und Standard

 SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl unterstützte am Freitag in einer Aussendung die „berechtigten Anliegen“ der Hochschülerschaft und der Universitätskonferenz und appellierte an den Finanzminister, „ausreichend Budgetmittel für die Unis zur Verfügung zu stellen“ und „den Zukunftssorgen der Studierenden und Lehrtätigen Rechnung zu tragen“. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssten Unis finanziell auf sichere Beine gestellt werden, „damit das geistige Kapital auch in Zukunft genügend unterstützt wird“.

Der Finanzminister beschwichtigt…

Kalmiert der Finanzminister  nur um der Beruhigung willen?

Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) hat mit dem Entsenden seiner Budgetvorschläge an die einzelnen Ministerien begonnen. Damit starten auch die Verhandlungen für das Doppelbudget 2009/2010.  Die Gespräche mit den einzelnen Ressortschefs sind für Mitte bis Ende Februar vorgesehen. Gegenüber der APA stellte Pröll heute ein „deutlich“ höheres Budget für Forschung und Entwicklung in Aussicht.

Restriktive Vorgaben für alle Bereiche
Der Finanzminister kündigte im Vorfeld restriktive Vorgaben für alle Bereiche an. „Das wird jeden treffen“, so Pröll, der aber gleichzeitig bei Forschung und Entwicklung einen „deutlichen Schwerpunkt“ setzen will, der „deutlich über dem liegen wird, was in den letzten Jahren für Forschung und Entwicklung bereitgestellt wurde“.
Denn Innovation werde helfen, „gestärkt aus der Krise zu kommen“, so der Finanzminister

Uni-Budgets: Badelt verlangt 23% Erhöhung, Hahn will (10-7=) 3% geben

Allianzbildungen, Aktivitäten, weitere Kampagnisierung der universitären Forderungen wider das Vergessen der Wissenschaft durch die Regierung…
Links: ORFa, ORFb

Kampagne von Unis und Studierenden
Mit [...] Informationskampagne wollen uniko und ÖH Studenten und Unimitarbeiter zum aktiven Eintreten für ein höheres Budget motivieren. „Es entsteht nämlich die Tendenz, das nur als Forderung der uniko und nicht als bildungspolitisches Anliegen zu sehen“, so der uniko-Vorsitzende Christoph Badelt.

Laut Badelt brauchten die Unis 400 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr, dazu noch den Ersatz der entfallenen Studiengebühren von 150 Millionen – das entspräche einer Erhöhung um 23 Prozent. Sollte Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP), der zuletzt eine Steigerung im „zweistelligen Prozentbereich“ angekündigt hat, zehn Prozent gemeint haben, hieße das abzüglich des Studiengebührenersatzes (entspricht sieben Prozent des Unibudgets) eine Anhebung von drei Prozent.

Badelt gegen Streik
Von einem Streikaufruf der Rektoren zur Durchsetzung ihrer Forderungen, wie ihn der frühere ÖVP-Wissenschaftsminister und nunmehrige Fachhochschulrektor Erhard Busek forderte, hält Badelt vorerst nichts. „Es gehört nicht zum guten Stil, schon zu drohen, noch bevor man miteinander geredet hat.“

Allianzen gesucht: gegen wissenschaftsfremdliches Verhalten der Regierung

Auch die RektorInnen ziehen nun am selben Strick wie der Mittelbau. Auch die RektorInnen (uniko, früher: Rektorenkonferenz) bezeichnen parlamentarische Entschließungsanträge als leere Worthülsen und rufen (nach Buseks Rat zum Streikaufruf )alle Uni-Angehörigen zu Interventionen bei PolitikerInnen auf:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Keine zwei Monate nach Amtsantritt der neuen Regierung scheinen sich die Befürchtungen der Österreichischen Universitätenkonferenz drastisch zu bestätigen. Deshalb möchten wir uns heute an Sie wenden: Es besteht die Gefahr, dass die „Koalition neu“ die aktuelle Finanzkrise als Vorwand nimmt, um sich vor einer hinreichenden Budgetierung der Universitäten zu drücken, obwohl gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten von Investitionen in Bildung und Forschung entscheidende Impulse ausgehen.  Sämtliche Versprechungen und Ankündigungen vor der Nationalratswahl betreffend einen Ausbau der Universitäten und die Beseitigung der massiven Unterfinanzierung der Hochschulen werden damit als leere Worthülsen entlarvt.

Busek rät Unis zum Streik, den Med-Unis zu keiner weiteren Leistungsvereinbarungs-Unterzeichnung

Erhard Busek, Ex-Wissenschaftsminister und Unirat-Vorsitzender der MUW, kritisiert die Bildungspolitik der Regierung und ruft zum Widerstand auf.
 Im Gespräch mit Lisa Nimmervoll,  zu lesen bei http://derstandard.at/?id=1231151884439 oder in der Printausgabe des STANDARD vom 15.1.2008

STANDARD: Die Regierung widmet sich momentan ganz dem Kampf gegen die Wirtschaftskrise. Sie spannt Schutzschirme über Banken und schnürt Konjunkturpakete. Die Forschung hungert relativ unbeachtet vor sich hin. Unis und Science-Community sind alarmiert. Zu Recht?
Busek: Die Gefahr ist sehr groß, dass wir die Krise nicht nutzen, um im Bereich Bildung, Weiterbildung, Qualifizierung etwas zu tun. Das aber ist die entscheidende Frage. Wir werden den Autoabsatz nicht retten mit Verschrottungsprämien, sondern sicher nur, wenn es Forschung gibt, die quasi neue Autos entwickelt. Wir sind darauf überhaupt nicht vorbereitet. Das Regierungsprogramm hat zwar einen Warenhauskatalog von bildungspolitischen Fragen, aber es ist überall das berühmte Sternderl dabei – „nach Maßgabe der Budgetmittel“ . Mir fehlt die Prioritätensetzung.

STANDARD: Die Schwerpunkte der Regierung in den bisherigen Konjunkturpaketen sind die falschen?
Busek: Ja, es wird nur kurzfristig gedacht. Das ist Appeasement-Politik für bestimmte Gruppen, bloße Beschwichtigungspolitik.

STANDARD: Jede Regierung steht sich selbst am nächsten, und sicher spekuliert auch die jetzige damit: Wenn wir kurzfristig dafür sorgen, dass die Bauarbeiter bauen und wir Straßenstücke eröffnen können, dann ist das bei der nächsten Wahl bekömmlicher als schwer verdauliche Forschungsinvestitionen, von denen erst die nächste Regierung profitiert.
Busek: Ich gehe auf die Bauarbeiter ein und sage, es gehört dringend ein Programm her, dass wir überhaupt in der Lage sind, Ganztagsschulen und Gesamtschulen anzubieten, wir haben ja die Gebäude dafür gar nicht. Das wäre ein Bauprogramm. Die Regierung setzt wirklich nur auf kurzfristige Dinge und nicht auf die langfristigen. Wir verschieben das Problem wieder nur hinaus. Steckt das Geld in die Schulen, in die Fachhochschulen, in die Universitäten, in die Forschung! Das wäre weitaus wirksamer. Offensichtlich haben die Forscher und die Unis keine Lobby.

STANDARD: Wer könnte Lobby sein?
Busek: Die Jugend selber und alle Eltern im Hinblick auf die nächste Generation, und, wenn Sie es so handfest wollen, im Hinblick auf ihre eigenen Pensionen. Das ist ja eine fast zynische Bemerkung. Eine Regierung sollte so intelligent sein und wissen, dass Investition in die Bildung auf jeden Fall eine Investition in die Zukunft ist.

STANDARD: Unis und Forschungseinrichtungen tun aber das ihre, um der Regierung das zu verdeutlichen, offenbar hilft es nur nix. Oder verbuchen Sie das als die übliche Jammerei vor Budgetverhandlungen?
Busek: Ich verstehe den Aufschrei, mir ist er sogar zu wenig. Ich würde noch weitaus mehr aufschreien unter dem Gesichtspunkt „Zukunft“ und klipp und klar sagen, damit diese Art von Regierung es auch versteht: Die Unis sollen zum Streiken aufrufen. Die Unis jammern zu Recht, sie müssten es nur noch massiver und konkreter tun. „Wir haben zu wenig Geld“ ist zu wenig. Ich kann etwa für die Fachhochschulen sagen: Der Bundeszuschuss pro Studienplatz müsste in Wirklichkeit um 30 Prozent höher sein, er ist nämlich nicht verändert seit 1995. Und das ist genau die Inflationsrate. Wir kriegen angeblich jetzt zehn bis 13 Prozent mehr, aber das ist noch nicht im Budget. Und es sind auch nicht 30 Prozent.

…bald ausgeweidet.

 

Zu sehen in der:  FWF-Info 67 (Seite 51)

FWF-Kompetenzen komplett im Wissenschaftsministerium

Auf Anfrage der APA vom 12.1.08:

Die Kompetenzen für den Wissenschaftsfonds FWF – und damit für  Grundlagenforschung – wandern wieder vollständig in das  Wissenschaftsressort. Das soll [...] im Ministerrat  beschlossen werden, bestätigte man auf Anfrage der APA im Büro von
Infrastrukturministerin Doris Bures (S) und begründete die Maßnahme mit  der im Regierungsprogramm vereinbarten Kompetenzbereinigung im  Forschungsbereich.

Weitere Benachteiligung von Uni-MitarbeiterInnen

Kommentar von Stefan Schön, BR-Vorsitzender  MDW, zum KV-relevanten Teil des Regierungsprogramms

ad KV: „Im Kontext mit dem durch das Universitätsgesetz 2002 avisierten neuen Arbeitsrechts“ bedeutet abgesehen vom grammatikalischen Fallfehler, dass sämtliche Lektoren unter 7 Stunden Lehrverpflichtung aus dem KV herausfallen sollen. Darum gab´s die monatelange Kritik des Ministers an der „Lektorenlösung“. Der KV soll jetzt einfach mit der UG-Novelle „overruled“ werden!

Von Belang für den Uni-KV ist  Punkt 6 auf  Seite 206 des Regierungsprogramms: http://ug02.files.wordpress.com/2008/11/regierungsprogramm-endfassung.pdf
oder: http://ug02.wordpress.com/2008/11/24/spoovp-regierungsprogramm-ug2002-novelle-und-uni-kv/

Zum Wert parlamentarischer Entschließungsanträge

Es wird kein gutes Jahr…

schreibt Stefan Schön, BR.-Vorsitzender an der Uni f. Musik u. darstellende Kunst in Wien, über den tertiären Bildungssektor, die Berücksichtigungsmängel der parlamentarischen Anträge im Regierungsprogramm 2008 sowie die Tücken des Ministerentwurfs zur UG02-Novelle.

Lesen Sie den Artikel in der uni-internen Publikation, 8-1-09