Dachverband der Unis will KV unterschreiben. – Unter Bedingungen

KV am Ende?

Der Dachverband der Universitäten ist als Arbeitgebervertreter der Uni-Beschäftigten kollektivvertragsfähig und somit Vertragspartner der Gewerkschaft bei der Unterschrift des KV. Die Zusatzklauseln müssten umgesetzt werden, meint Gerald Bast, stellvertretender Vorsitzender des Dachverbands.

Willi Gloss, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, will mit den Betriebsräten der Unis die neue Situation prüfen und dann Stellung beziehen.

Rektoren unterschreiben Kollektivvertrag — unter Bedingungen

1. Erste Gehaltserhöhung für LektorInnen erstmals 2 Jahre nach Inkrafttreten des Kollektivvertrags
2. Die Beschäftigten der dzt. Säule I werden vom KV nicht berührt (außer im Pensionskassenbereich). Die ab dem Inkrafttreten des KV neu Eintretenden werden voll vom KV erfasst.
3. Der Pensionskassenbeitrag des Dienstgebers (außer bei ProfessorInnen) steigt erst im 3. Jahr nach Inkrafttreten auf 3% des Bruttogehalts (bis zur ASVG-Höchst-beitragsgrundlage)…

Die UNIKO (ehem. Rektorenkonferenz) empfiehlt dem Dachverband der Universitäten, den KV für die Uni-Beschäftigten ehebaldigst zu unterschreiben und mit 1.10.2009 in Kraft treten zu lassen.

Weiters erwartet die UNIKO von der Gewerkschaft GÖD Unterstützung in der Forderung an BM Hahn, keine Erhöhung der Budgetreserve über 1% des Gesamtbudgets hinaus vorzunehmen.

Bedeuten die Bedingungen das Ende des KV?

• Bericht im Standard.
• Stellungnahme des Wissenschaftssprechers der Grünen: (OTS)

Parlament: Forschungsausschuss gegen die Krise

Uneinigkeit im Forschungsausschuss über FWF-Budgetierung. Befürchtungen, dass die ForscherInnen abwandern. Unsicherheit über Budgetzahlen seien ein weiteres Manko. Handlungsbedarf auch beim Uni-Dienstrecht. BM  Bures und Hahn: nennen nicht die Einzelbereiche, wo Einschnitte zu erwarten seien, aber Investitionen in Forschung seien eben jetzt wichtig.

Lesen Sie weiter in der Parlamentskorrespondenz 02/26.03.2009/Nr. 257 : Ausschusssitzungen des NR-PK

KV or not to be…

[KV = Kollektivvertrag; "kay-vee"]

Im Pressespiegel finden sich und einander BM Hahn und Rektor Badelt.
Hahn gibt den Unis nicht mehr Geld als er vermutlich darf. Die Rektoren wollen mehr, um Standard-Arbeitsbedingungen inklusive Kollektivvertrag an den Unis zu gewährleisten.

Nächsten Montag (30.03.09) entscheidet die UNIKO (ehem. Rektorenkonferenz) über die Annahme oder Ablehnung des Budget-Minderangebots der Regierung, bzw. die weitere Vorgehensweise. Danach wird die „Mittelbau“-Stellungnahme erwartet. Die Rektoren werden jedenfalls von vielen Seiten gedrängt, den KV zu unterzeichnen.

Lesen Sie im:  „Presse“-Spiegel

Gewerkschaft an Rektoren: Aufforderung zur KV-Unterzeichnung

 [...] Die GÖD ersucht Sie, sehr geehrter Herr Rektor, angesichts der Erweiterung des Finanzierungsangebots des Wissenschaftsministers dem Inkrafttreten des Kollektivvertrags jetzt Ihre Zustimmung zu geben. Ein weiterer Aufschub des Inkrafttretens des Kollektivvertrags (Verhandlungsbeginn 2004, Paraphierung 2007) wäre für die Personalsituation an den Universitäten  -  arbeitsrechtliche Mindeststandards, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses etc.  -  fatal.

Dr. Wilhelm Gloss, Vorsitzender-Stv. der GÖD

Hier ist der gesamte Brief im Download: Offener Goed-Brief an die Rektoren.

Und hier ist die Antwort der Rektoren mit ihren Bedingungen vom 30.3.2009

Hahn realisiert teilweise Vorschlag der Rektoren

Auf der MUW-Homepage hatte Rektor Schütz den Vorschlag der UNIKO (ehem. Rektorenkonferenz) publiziert, Minister Hahn solle den einzubehaltenden Globalbudget-Anteil nicht auf 5% erhöhen, sondern bei 1% belassen.

Lesen Sie dazu bitte den Artikel im Standard:
In der Diskussion um den geplanten ersten Uni-Kollektivvertrag ist Wissenschaftsminister Hahn am Mittwoch den Rektoren entgegen gekommen. Statt der ursprünglich geplanten fünf Prozent des Uni-Globalbudgets, die Hahn für jährliche Gestaltungsvereinbarungen einbehalten wollte, will Hahn nun nur maximal drei Prozent zurückbehalten und sagt zu, diese in den nächsten drei Jahren nicht voll auszuschöpfen[...]

FWF finanziert derzeit 2500 JungforscherInnen

Schwerwiegende Konsequenzen einer Reduktion von FWF-Neubewilligungen.

Liebe Leserin, lieber Leser,

das Team der Öffentlichkeitsarbeit übermittelt Ihnen hiermit
eine Resolution des Kuratoriums des Wissenschaftsfonds.

mit freundlichen Grüßen,
das Team der Öffentlichkeitsarbeit des FWF

———————-

Resolution des Kuratoriums des Wissenschaftsfonds

Aufgrund der unklaren Budgetsituation war der FWF in seiner  letzten Kuratoriumssitzung gezwungen, die Entscheidung über  anstehende Projektanträge neuerlich zu verschieben. Angesichts  dieser Situation sieht sich das Kuratorium des  Wissenschaftsfonds zur folgenden Stellungnahme veranlasst.

Erfreulicherweise war es dem FWF in den letzten Jahren möglich,  dem politisch beabsichtigten und vom Rat für Forschung und  Technologieentwicklung (RFTE) empfohlenen Wachstumspfad im
Bewilligungsvolumen zu folgen. Ein erheblicher Teil dieses  Wachstums war durch eine wiederholte Ausweitung des so genannten  Vorbelastungsrahmens möglich, wozu der FWF durch die damalige
Aufsichtsbehörde BMVIT schriftlich ermächtigt wurde. Der FWF hat dieseVorbelastungserhöhungen als Ausdruck des politischen  Willens akzeptiert, in der Grundlagenforschung international
aufzuschliessen.

Wenn sich nun herausstellen sollte,

FWF und Unis. – Konkurrenten um Budgetmittel

Der ehemalige Präsident des FWF, Georg Wick, spricht von einer Katastrophe für Österreich, wenn die Budgetmittel für die Forschung vermindert werden.

Im Interview mit der „Presse“ spricht Wick von

• Demotivation für junge Forscher,
• einem Fehler, den FWF wieder ins Wissenschaftsministerium verlegt zu haben,
• vom Fehler, FWF-Mittel an die Universitäten zu verschieben;
• und dass bei den Banken gespart werden sollte und nicht bei Bildung, Forschung und Sorge um die Alten…

Link zum Artikel in der „Presse“

Forscher. – Jammerer ohne Substanz?

Minister Hahn wiederholt sich widerspruchsvoll

Hahn sagt, er brauche Klarheit von den Kollektivvertragspartnern. Selbst will er aber im selben Interview nichts Klares über die Budgetmittel für die Forschung sagen.  Nicht das Gefühl der Jammerer zähle, die Substanz müsse geprüft werden.

Link zum Ministerinterview im „Wirtschaftsblatt“

Forschungsdialog. Ergebnis-Doku des Ministeriums

Im folgenden Link finden Sie die Dokumentation der Ergebnisse der ministeriellen  Forschungsdialoge.  Viele Betroffenen-Dialoge  zur UG-Novelle, die vom Minister zu Monologen stilisiert wurden, werden Sie hier vermissen.
Interessant im Zusammenhang mit der UG-Novelle sind vereinzelte Erwähnungen, z.B.: Christian Cenker S. 154,
Uni-Patenterfindungen S. 189,
Karriereverläufe S. 251,
Tenure -Track S. 252,
Einheitliche Kurie S. 253.
Sonst findet sich u.a. auch Lobgesang auf das Kompetitive und das weniger Demokratische im UG2002.

Link (269 Seiten, PDF, 4,6MB):
Forschungsdialoge

Weitblick. „Auf das jetzige Wissenschaftsministerium können wir verzichten…“

…meinte schon im Dezember 2008 der Rektor der Veterinär-medizinischen Universität Wien (VUW), Wolf-Dietrich von Fircks, und zwar als „einen Beitrag zur besseren Finanzierung und Autonomie“ der Unis . 

Siehe dazu Einträge in diesem Blog vom 5. Dez. und vom 9. Dez. 2008.

Spielchen mit der Forschungsgemeinde

Kollektives Vergessen:  J. Pröll und Jo. Hahn haben offenbar das Versprechen von Hahns Vorgängerin, Elisabeth Gehrer, die Anfangskosten des Uni-KV zu übernehmen, aus ihrer Erinnerung gestrichen. Wozu sich dran halten, wenn man die möglichen nachhaltig negativen gesellschaftspolitischen Ergebnisse seiner politischen Arbeit in einer anderen, fernen Legislaturperiode vermuten darf! Jetzt versucht Jo. Hahn den Spieß umzudrehen und verlangt bereits kommunizierte Klarheit  von den Uni-KV-Vertragspartnern (u.a. wurden die KV-Kosten vom Dachverband valorisiert), statt selbst Klärendes über die eigenen Motive und Budget-Zahlen zu verbreiten.

Jo. Hahn droht, er könne sich auch vorstellen, die „für den KV reservierten“ Gelder dem FWF zukommen zu lassen. Abgesehen davon, dass das Forschungsloch größer ist (auch der Wissenschaftssprecher der Grünen hält das für „Löschen des Waldbrands mit dem Wasserglas…“): die Community empfindet das als Schlag ins Gesicht.

Hier berichtet DerStandard über ein Ultimatum, das Hahn (!) den Rektoren und der Gewerkschaft stellt,  hier die APA-Meldung in der „Presse“,
und hier ist die Stellungnahme von Christian Cenker, Uni-LehrerInnenverband (ULV), dazu.
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GÖD im Morgenjournal: Am 1. April Info-Veranstaltungen an den Unis

Neben Richtern, Staatsanwälten, Justizwache  bekundeten die Universitäten (hier u.a. wegen des fehlenden Kollektivvertrags und wegen Forschungsförderungsproblemen) öffentlich und mehrfach ihre Bedenken zu den zu erwartenden Minderbudgetierungen.

 Meldung im ORF (13.3.09, Audio-File nicht mehr verfügbar). Exzerpt:
Stv. Vorsitzender der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Mag. Peter Korecky, im Originalton:
„… wir haben die Richter und Staatsanwälte, die nicht weiterkönnen. Wir werden  am 1. April (die Unis in Wien möglicherweise schon am 31. März; Details folgen, Anm.d.Red.) Informationsveranstaltungen an den Universitäten haben. Das Budgetproblem ist nicht nur ein Problem des Unterrichtsressorts.“

„Von Unis etwas Geld für FWF abzuzweigen…

…gleicht einer Waldbrandbekämpfung mit dem Wasserglas. Resultat: Die Prioriät von Bildung und Wissenschaft ist für Regierung nichts als ein Lippenbekenntnis und ein erbärmliches Täuschungsmanöver…“, Kurt Grünewald von den Grünen.

FWF: März-Vergabesitzung abgesagt. Nächste Sitzung erst im Mai.

Grüne machen Finanzminister verantwortlich (Der Standard).
Der Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, machte in einer Aussendung unter anderem Finanzminister Josef Pröll (V) für die Situation verantwortlich. Durch seine „ohnedies reichlich späte“ Budgetrede blockiere Pröll „zentrale Entscheidungen für die Zukunft von ForscherInnen und ihrer Arbeit, obwohl die Budgetverhandlungen längst abgeschlossen sind“.

Der Finanzminister inszeniere sich hier auf Kosten der Forschung, so Grünewald. Sechs Monate ohne finanzielle Mittel in der wissenschaftlichen Forschung würden verheerende Folgen für die Zukunft und die Entwicklung Österreichs im internationalen Vergleich nach sich ziehen. „Wenn in der äußerst kompetitiven Grundlagenforschung aktuell geplante Projekte nicht sofort gestartet werden können, kann man sie gleich bleiben lassen.“ Mit der ständigen Vertagung der Vergabesitzungen durch den FWF “ werden ForscherInnen verunsichert, die AntragsstellerInnen und ProjektleiterInnen frustriert“, so der Wissenschaftssprecher der Grünen.

Valorisierter Uni-Kollektivvertragsentwurf

Der von den Rektoren auf Grund unklarer Budgetierungskommunikation der Regierung noch nicht zur Unterzeichnung freigegebene Uni-Kollektivvertrag wurde vom Dachverband der österr. Universitäten valorisiert, d.h. die Zahlen wurden auf die derzeitig geltenden höheren Gehaltssätze korrigiert. Siehe: Uni-Kollektivvertrag-1-1-09, pdf ca 300KB (§§ 49 und 54, S. 29 ff)

Nächste FWF-Vergabesitzung erst im Mai

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Ich habe Ihnen vor einigen Wochen berichtet, dass der FWF wegen der unübersichtlichen Budgetsituation leider nicht in der Lage war, über die Förderung eingereichter Projekte in der Jänner-Sitzung des Kuratoriums zu entscheiden. Tatsächlich wird das Bundesbudget erst in der Budgetrede des Finanzministers im kommenden April bekanntgegeben und Ende Mai vom Parlament beschlossen, sodass verbindliche Förderentscheidungen nicht vor Juni fallen können. Wir hatten aber gehofft, auf Basis vorläufiger Budgetzahlen bereits in der Kuratoriumssitzung im März bedingte Förderentscheidungen aussprechen zu können.

Tatsächlich sind die Verhandlungen des Wissenschaftsministers mit dem Finanzminister zwar abgeschlossen, allerdings wurde innerhalb der Regierung vereinbart, die Budgetzahlen bis zur Budgetrede strikt unter Verschluss zu halten. Darüber hinaus wird über die Verteilung der Budgetmittel innerhalb des BMWF nach wie vor intensiv verhandelt. Aus diesem Grund haben wir in Absprache mit dem BMWF entschieden, die anstehenden Projektanträge auch nicht in der März-Sitzung des Kuratoriums zu entscheiden, sondern diese Entscheidungen auf die Sitzung im Mai zu verschieben. In der Tat waren wir bis vor wenigen Tagen noch optimistisch und haben bereits entsprechende Vorbereitungen für die März-Sitzung getroffen. Allerjüngste Gespräche mit der Aufsichtsbehörde haben jedoch ergeben, dass die bislang verfügbaren Budgetzahlen noch nicht ausreichend belastbar sind, um Förderentscheidungen zu rechtfertigen.

Viele von Ihnen haben in den letzten Wochen dem Bundeskanzler, dem Finanzminister und dem Wissenschaftsminister geschrieben und dabei die Bedeutung des Wissenschaftsfonds für den österreichischen Forschungsstandort zum Ausdruck gebracht. Einige von Ihnen waren sogar persönlich bei einem der für unsere Anliegen maßgeblichen Regierungsmitglieder. Ich bin sicher, dass diese Briefe und Besuche den Wissenschaftsminister bei seinen Verhandlungen mit dem Finanzminister gestärkt haben (wie man hört, ist das BMWF ja eines der ganz wenigen Ressorts mit steigendem Budget). In der derzeitigen Phase der ressort-internen Mittelverteilung gilt es nun, dem Finanzbedarf des FWF ausreichend hohe Priorität zu verleihen. Seien Sie versichert, dass auch wir in dieser Sache alles In-unserer-Macht-Stehende unternehmen werden. Der FWF ist mit seiner kompetitiven Mittelvergabe Garant dafür, dass das Geld qualitätsgesichert direkt bei den forschungsaktiven Wissenschafterinnen und Wissenschaftern landet, was die Universitäten und Forschungseinrichtungen im internationalen Wettbewerb bestmöglich unterstützt.

Ich möchte mich bei Ihnen allen für Ihre Solidarität mit dem Wissenschaftsfonds und Ihre Unterstützung bedanken und hoffe, dass Sie dem FWF auch in schwierigen Zeiten verbunden bleiben.

Ihr

Christoph Kratky
Präsident des Wissenschaftsfonds

Uni-Gesamtrankings nicht sinnvoll

Reihungen der Universitäten in Form von Gesamtrankings  sind laut Ansicht von ExpertInnen sehr plakativ, sagen aber wenig über tatsächliche Qualitäten aus. Gesamtrankings sind daher nicht sinnvoll. Günther Burkert-Dottolo, Wissenschaftsministerium, fordert eine wesentlich differenziertere Betrachtungsweise. In der EU soll es ein eigenes und spezifischeres Uni-Ranking geben.

Siehe Artikel im Standard

Pro und Kontra E-Voting

Die Vorsitzende der Wahlkommission der ÖH-Wahlen an der Uni-Wien ist längst zurückgetreten.
Minister Hahn scheint trotzdem sehr viel von der elektronischen Stimmabgabe zu halten, und nichts von sicherer geheimer Wahl; oder viel von „Versuchsobjekten“ für nationalrätliches E-Voting.
Einiges Juristisches und anderes Für und (mehr) Wider E-Voting ist zu finden unter http://www.chilli.cc/index.php?id=91-1-153 und
http://derstandard.at/?ressort=Wahlrecht

Kalt-Warm-Bad: Uni-Kollektivvertrag

Wenn wir noch lange warten, ist der Vertrag tot,

sagt Rudolf Ardelt, Linzer Altrektor.

 Er beginnt zu riechen,

sagt Uni-Gewerkschafter Alfred Müller

im Presse-Bericht über den Unwillen der Rektoren, den KV zu unterzeichnen und über die ministeriell absichtlich verursachten Inhalts-Unklarheiten der Uni-Budgets.
Link: Die Presse
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TU sehnt sich nach eigener Med-Uni

„Die Presse“ berichtet:

Rektor Skalicky verfolgt ein Projekt, von dem das Ministerium nichts wissen will.
Der Rektor der Medizin-Uni Wien beruhigt in einem internen Schreiben an seine Uni-Angehörigen. „Gerüchteweise wissen wir von dem Projekt bereits seit Juni letzten Jahres, an uns herangetreten ist aber niemand“, so Wolfgang Schütz. Damit nimmt der Rektor Bezug auf die vor wenigen Tagen ausgebrochene Diskussion, in Wien eine zweite universitäre Medizinausbildungsstätte zu errichten – ein Plan, der von dem Wissenschaftsministerium wie auch von der Stadt Wien abgetan wird. Man sei nicht eingebunden, ein derartiges Vorhaben gebe es nicht, so der Kommentar aus dem Büro von Minister Johannes Hahn.