- Der Ministerialentwurf 2008
- Pressekonferenz zum Ministerialentwurf 2008
- Regierungsprogramm 2006 (wissenschaftsrelevanter Teil)
- Gegenüberstellung Regierungsprogramm 2006 und Ministerialentwurf
- Alternativentwurf des SP-Wissenschaftssprechers
- Die lex rektor an der MUW
- Regierungsprogramm 2008
- Regierungsvorlage (URÄG, Universitätsrechts-Änderungsgesetz 2009)
- Gesetzestext nach Passieren des Wissenschaftsausschusses; URÄG 2009
—
1. Der Ministerialentwurf 2008
Nach inhaltlicher Linkänderung des Ministeriums ist dazu auf dessen Homepage (April 2009) der Ministerentwurf der UG-Novelle nicht mehr zu finden, sondern nur mehr sogenannte “Eckpunkte der UG-Novelle” vom Juni 2008
Aber hier kann der Text des Novellierungsentwurfs von Minister Hahn direkt als PDF herunter geladen werden.
—
2. Pressekonferenz zum Ministerentwurf
Zur Präsentation dieses Entwurfs hielt Minister Hahn eine Pressekonferenz ab. Als Unterlage wurde dabei folgendes Papier ausgegeben: Pressekonferenz BM Hahn zur UG-Novelle (PDF; Enthält auch Novellierungsbegründung).
—
3. Wissenschaftsrelevanter Teil des Regierungsprogramms 2006
Zum Verständnis und zur Beurteilung des Entwurfes ist die Kenntnis des Regierungsabkommens zwischen SPÖ und ÖVP von Nutzen; bzw. eigentlich notwendig.
Erst der Vergleich von Ministerentwurf und Regierungsabkommen verdeutlicht, dass der BMfW&F hier einen offensichtlichen Alleingang pflegt.
Hier kann der wissenschaftsrelevante Teil des zwischen SPÖ und ÖVP ausverhandelten Regierungsprogrammes 2007 herunter geladen werden (PDF).
—
4. Gegenüberstellung Regierungsprogramm 2006 und
Ministerialentwurf
Der Abgleich der im Regierungsprogramm festgelegten Arbeitsaufträge mit dem von Minister Hahn vorgelegten Entwurf zeigt klare Diskrepanzen zwischen Programm und Entwurf auf.
In dieser tabellarischen Gegenüberstellung (PDF) werden Punkte des Regierungsprogrammes mit dem Entwurf des Ministers verglichen. Der Abgleich kommt auf knapp 20 Punkte, in denen der Ministerentwurf das Regierungsprogramm nicht abbildet bzw. verletzt.
—
5. Alternativentwurf des SP-Wissenschaftssprechers
Neben dem Ministerentwurf existiert ein alternativer Vorschlag der SPÖ, ausgearbeitet vom Wissenschaftssprecher Josef Broukal, der seit Monaten das Abgehen vom Regierungsprogramm im Ministerentwurf moniert.
(Die Wortgefechte in dieser Sache haben wir hier dokumentiert.)
Zusätzlich zum Alternativentwurf stellte die SPÖ eine eigene Formulierung der Begründung zur UG-Novelle vor.
(Die Begründung für den Ministerentwurf ist oben unter Punkt 2 zu finden.)
—
6. Die “lex rektor” für die MUW
§29 Abs. 4, Z 1. der Entwürfe der UG-Novelle,
die lex rektor, im folgenden Link:
“lex rektor“ und Kurzkommentar
—
7. Regierungsprogramm 2008
Noch immer wird im Regierungsprogramm 2008 fälschlicherweise von einer “Weiterentwicklung” statt von einer Änderung des UG 2002 gesprochen.
Relevante Seiten für die UG-Novelle: 205 und 206
Insgesamt wissenschaftsrelevant: Seiten 202-208
Es besteht der dringende Verdacht, dass der kurzzeitige Doppelminister Hahn (Justiz und Wissenschaft) den ursprünglichen UG-Novellen-Ministerentwurf -ohne Beachtung des SP-Alternativentwurfs oder der in diesem Blog ausgiebig dokumentierten Änderungswünsche der MittelbauvertreterInnen- durch den Ministerrat und die parlamentarische Abstimmung jagt. Im Parlament wird auf Grund des Abkommens der Koalitionspartner nicht dagegen gestimmt werden, egal ob die Wissenschaftssprecherinnen der Koalitionsparteien im Detail dafür sind oder nicht.
—
8. Regierungsvorlage zur UG-Novelle, Juni 2009; Universitätsrechts-Änderungsgesetz
Schlussendlich wurde die diskussionsverweigernde Geheimniskrämerei beendet und der Text der vom Minister geplanten UG-Novelle öffentlich vorgestellt.
Hier lesen Sie die vom Ministerrat am 16.6.09 beschlossene Regierungsvorlage an den Nationalrat zur UG-Novellierung (Klick auf die Abbildung, 123 Seiten, 680KB-pdf). Am Dokumentende finden Sie den Vergleichstext der geltenden Fassung.
—
9. Gesetzestext nach Passieren des Wissenschaftsausschusses im Juli 2009; URÄG 2009
Download des Gesetzestextes durch Anklicken der Abbildung
